(DOWNLOAD) "Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG" by Julia Traumann # Book PDF Kindle ePub Free

March 18, 2021

eBook details

Title: Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG
Author : Julia Traumann
Release Date : January 06, 2012
Genre: Law,Books,Professional & Technical,
Pages : * pages
Size : 2124 KB

Description

§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.